Mut, liebe Leyla Zana



    
Le Monde, 10.03.2004
Liebe Leyla Zana,

dieser März 2004 ist ein trauriger Jahrestag für dich und deine Freunde. Seit zehn Jahren bist du nun im Gefängnis. 1994 verurteilte dich das Staatssicherheitsgericht Nr. 1 in Ankara dafür, dass du die kulturellen Rechte deiner kurdischen Landsleute verteidigt, den Frieden verteidigt und Freundschaft und Brüderlichkeit zwischen Türken und Kurden in der Türkei gepredigt hast.
Seit dem Gefängnis Ulucanlar erinnerst du uns in deinen Briefen, dass das Eingesperrtsein zwischen vier Wänden deinen Durst nach einer besseren Welt erschüttert, in der sich Frauen, "gleich und gleichberechtigt", aktiv am Aufbau von Frieden, Demokratie beteiligen und auf die Wahrung aller Freiheitsrechte achten.
Liebe Freundin, um dir zu schreiben, brauchten wir keine langen Absprachen. Unsere Herzen und unsere Gedanken an deinen Mut und an die Richtigkeit der Dinge, die du vertrittst, haben uns diese Worte diktiert: um dir zu sagen, wie sehr du uns fehlst. Wie du Mehdi fehlst, deinem Mann (der elf Jahre in türkischen Gefängnissen verbrachte), Ronahi und Ruken, deinen Kindern, wie du der Bevölkerung fehlst, die dich ins Parlament gewählt und dir den Auftrag erteilt hat, ihre tausendjährigen kulturellen Rechte zu verteidigen. Wie du, Leyla, der Freiheit fehlst.
Die Vertagung der 11. Verhandlung eures Prozesses, der vor einem Jahr begann, nach zehn vorherigen Vertagungen, bei denen ihr, du und deine Abgeordnetenkollegen, in Handschellen und von Sicherheitskräften umgeben erschienen seid, hat uns sehr tief erschüttert.
Die von euren Rechtsanwälten gestellten Anträge auf Freilassung werden systematisch abgewiesen, ohne irgendeine Begründung, in völliger Verletzung eures innerstaatlichen Rechts und der Europäischen Konven­tion zum Schutze der Menschenrechte. Und heute noch bleibt ihr einge­sperrt.
Liebe Leyla, während bedeutende europäische Politiker meinen, dass dein Land in der Lage ist, eine echte Partnerschaft mit der Europäischen Union einzuge­hen, weil mehrere Reformserien verabschiedet wurden, um den Kopenha­gener Kriterien zu entsprechen, erregen deine Freunde Entrüstung: Dieser politische Prozess, der euch gilt, ist nämlich in hohem Maße Spiegelbild der Widersprüche, denen die führenden Politiker deines Landes gegen­überstehen.
In der Perspektive Oktober 2004 möchten diese die Erstellung eines Zeit­plans für die Einleitung der Beitrittsgespräche erreichen. Während aller­dings diese politischen Führer Reform-, Demokratisierungs- und Öffnungswillen zeigen, beweist die türkische Justiz hingegen zahlreiche Widerstände.
So bleiben die beschlossenen Reformen hinsichtlich der Kurden totes Papier. Das Recht auf Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsen­dungen in kurdischer Sprache wird durch eine Vielzahl von behördlichen oder juristischen Entscheidungen behindert.
Das Recht auf Bewahrung der kurdischen Kultur (zum Beispiel die Vergabe kurdischer Vornamen an die Kinder) ist tatsächlich durch sprachliche Einschränkungen sehr eingeschränkt.
Schulen, die Unterricht in kurdischer Sprache erteilen müssten, sind ebenfalls behördlichen Schikanen ausgesetzt, die sie daran hindern, ihre Pforten zu öffnen.
Schließlich werden Menschenrechtsverteidiger schikaniert, sofern sie nicht in zahlreiche Prozesse verwickelt werden.
Werden die Führer deines Landes, liebe Leyla, den nötigen Willen aufbringen, die Reformen umzusetzen, die sie mutig beschlossen haben?
Selbstverständlich werden sich die Mentalitäten nicht von heute auf morgen ändern. Die Einführung und Wahrung der Demokratie und aller Freiheitsrechte erfordern von den politischen Führern jeder Nation einen echten und starken Willen, aber auch Mut, Offenheit und Geschlossenheit.
Liebe Leyla, liebe Freundin, Tage und Jahre vergehen, und du bleibst im Gefängnis. Wie lange noch?
Am 12. März soll die 12. Verhandlung eures Prozesses stattfinden. Bei dieser Gelegenheit fordern wir die Menschenrechtsverteidiger, die Euro­paabgeordneten und ihre Vertreter bei den Vereinten Nationen auf, sich uns anzuschließen, um geschlossen für deine Freilassung und für die deiner Kollegen auszusprechen, um zur Verwirklichung von Demokratie und Frieden beizutragen.


Shirin Ebadi, iranische Rechtsanwältin, ist Friedensnobelpreisträgerin 2003.
Danielle Mitterrand ist Vorsitzende der Stiftung France Libertés.

- ARTIKEL ERSCHIEN IN DER AUSGABE VOM 11.03.2004

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